Page 18 - Taxikurier Januar 2022
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RECHTLICHES


            ➔ FUNDSACHEN



           Ob nach der Fahrt zum Flughafen oder nach dem Kurzstich um die Ecke … der Fahrgast zahlt, steigt aus und vergisst in der Eile
           auf dem Rücksitz sein Handy. Der Fahrgast ist bereits weit weg, als es der Taxifahrer entdeckt und nun ein Problem hat:
           Was tun mit der Fundsache? Um in dieser auch rechtlich etwas dificilen Angelegenheit Licht ins Dunkel zu bringen, legen wir
             Ihnen diese Thematik noch einmal zur Auffrischung nahe.


           Vom Gebiss bis zum Großvater      chen Genüge getan. Wird der Taxifahrer   Monaten die Fundsache aneignen will oder
                                               dabei fündig, empfiehlt Sabine Eisenhauer   ob diese zur Versteigerung gegeben werden
           … es gibt beinahe nichts, was nicht   folgendes Vorgehen: Bevor die Fundsache   soll. Zweimal jährlich finden in den Räu­
           schon mal in einem der 3.370 Münchner   beim Fundbüro eingeliefert wird, sollte un­  men des Fundbüros Versteigerungen statt,
           Taxis verloren wurde. Tagtäglich erreichen   bedingt Rücksprache mit der Taxizentrale   Teilnehmer an der  Auktion sind zu 80 %
           die Taxizentrale unzählige Anrufe, ob   gehalten werden, ob  sich der Verlierer   Händler.
           denn dies oder das gefunden oder abge­  schon gemeldet hat.
           geben worden sei. An die 6.500 Verlust­
           anzeigen nehmen die fleißigen Damen    Ist der Verlust schon gemeldet und der Ver­  Wer erhält den Finderlohn?
           an den Telefonen in der Zentrale Jahr für   lierer erreichbar, kann die Fundsache direkt
           Jahr entgegen. Handys, Schlüssel, Schir­  dem Verlierer zurückgebracht werden; für   Meldet der Finder Eigentumsanspruch an
           me, Kreditkarten,  Taschen, Koffer, Geld­  den Fall dass nichts gemeldet wurde, er­  der Fundsache an, wird er nach Ablauf der
           börsen und dergleichen sind die Standard­  fasst die Taxizentrale den Fund und notiert   Wartefrist angeschrieben, dass die Sache
           verlustsachen, die jeden Tag aufs Neue   auch die Behörde, wo der Fahrer die Sache   zur Abholung bereitliegt. Wird jedoch die
           liegen bleiben. Aber auch die Exoten in   abgibt, falls die Anfrage des Kunden erst   Fundsache vom Verlierer abgeholt, hat auch
           der Verlustsachen­Datei haben es in sich:   später eingeht. Annahmeberechtigt sind   der Finder Anspruch auf Finderlohn. Die
           Ein Mountainbike, ein Glasauge, ein Ge­  neben dem städtischen Fundbüro in der   Höhe des Finderlohns ist ebenfalls gesetz­
           biss, sogar ein Vibrator und eine Bein­  Ötztaler Straße 17 auch alle Münchner   lich geregelt: Bis zum einem Wert der
           prothese hatten sich unfreiwillig vom     Polizeiinspektionen sowie die Fundstelle    Fundsache in Höhe von 500 Euro beträgt
             Besitzer getrennt.              im Rathaus, wobei die Polizeiinspektionen   der Finderlohn 5 %, bei Tieren 3 %.
                                             sowie das Rathaus die Fundsachen in regel­
                                             mäßigen Abständen an das Fundbüro wei­
           Was ist zu tun, wenn im Taxi      terleiten. Für den Taxifahrer empfiehlt   Finderlohn für Taxifahrer?
           etwas liegen bleibt?              Sabine Eisenhauer die Abgabe bei der
                                             nächsten Polizeiinspektion, weil man sich   Eine Besonderheit beim Finderlohn
           § 11 der BOKraft regelt diesen Fall mit   zum einen den Weg in die Oetztaler Straße   trifft das Taxigewerbe:
             klaren Worten: „Der Fahrzeugführer hat   spart und zum anderen 24 Stunden an
           nach jeder Fahrt das Fahrzeug nach Fund­    sieben Tagen abgeben kann.  §978 BGB regelt den Fund in öffentlichen
           sachen abzusuchen und diese unverzüglich                            Verkehrsanstalten. Demnach besteht bei
           an die dafür vorgesehene Stelle abzulie­                            Fundsachen mit einem Wert unter 50 Euro
           fern, falls die Fundsache nicht sofort zu­  Was geschieht im Fundbüro?  kein Anspruch auf Finderlohn. Ist der Fin­
           rückgegeben werden kann“. In der Praxis                             der auch noch  Bediensteter (Angestellter
           stellen sich hier zwei wesentliche Fragen:   14 Angestellte im städtischen Fundbüro   oder Inhaber) des Verkehrsunternehmens,
           Erstens, kann wirklich nach jeder Fahrt ein   sind in der Ötztaler Straße 17 unter der   was wohl im Taxigewerbe zu 100 % zutref­
           Taxi nach Fundsachen durchsucht werden   Leitung von Sabine Eisenhauer beschäftigt.   fen dürfte, ist der Anspruch auf Finderlohn
           und zweitens, was ist die dafür vorgesehe­  Entsprechend den Vorschriften des Bürger­  gänzlich ausgeschlossen.
           ne Stelle. Im Gespräch mit der Leiterin des   lichen Gesetzbuches in den Paragraphen
           städtischen Fundbüros, Sabine Eisenhauer   965 ff. nehmen Sie jährlich 60.000 Fund­
           sowie ihrem Stellvertreter Maik Müller,   gegenstände entgegen, registrieren, archi­  Wo drückt der Schuh?
           konnten diese Fragen für Münchens Taxi­  vieren und lagern diese ein. Spitzenreiter
           fahrer geklärt werden. Die Suche nach   dabei mit großem Vorsprung sind Schlüssel   Ein großes Problem ist in vielen Fällen der
           Fundsachen im Taxi nach jeder einzelnen   in allen Varianten. Alles, was nach sechs   Gedankengang des Verlierers: Man war in
           Fahrt kann keinem Fahrer zugemutet wer­  Monaten nicht vom Eigentümer abgeholt   drei Kneipen oder Discotheken, war an Or­
           den, jedoch sollte täglich bei Schichtende   wurde, geht in das Eigentum des Finders   ten, an die man sich nicht mehr erinnert,
           eine Durchsicht nach Fundgegenständen   über. Dieser hat bereits bei der Abgabe der   das letzte was man weiß, ist das Taxi, das
             erfolgen. Damit ist den rechtlichen Ansprü­  Fundsache die Option, ob er sich nach 6   einen nach Hause gebracht hat:






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