Page 22 - Taxikurier April 2020

TITELTHEMA
Fotos: atelier-tacke.de

Ultramarinfarbe“. Zeltner war 1838 der
Mitbegründer der ersten Ultramarinfabrik
Deutschlands in Bayern. Das Ultramarin
wurde für Anstriche, zum Färben von Texti-
lien und als Druckerfarbe verwendet.
Die Idee, eine erfinderische Leistung zu
schützen, prägt bis heute die Patentgesetz-
gebung. Heute ist das Patent ein bedeu-
tendes gewerbliches Schutzrecht, das sei-
nem Inhaber für einen Zeitraum von bis zu
20 Jahren das ausschließliche Recht gibt,
über seine Erfindung zu verfügen. Kein an-
derer darf ohne seine Zustimmung von der
patentierten Erfindung Gebrauch machen.
Niemand darf patentgeschützte Produkte
ohne Lizenz herstellen, anbieten, in den
Verkehr bringen, importieren oder paten-
tierte Verfahren anwenden.

Patente können für Erfindungen und Ver-
fahren aus allen Bereichen der Technik er-
teilt werden. Vor allem diese drei Kriterien
müssen dabei erfüllt sein:

➔ Neuheit
➔ Beruhen auf einer erfinderischen
Tätigkeit
➔ gewerbliche Anwendbarkeit

Die hohen Kosten für Forschung und Ent-
wicklung sollen im Gleichgewicht mit dem
Nutzen für die Gesellschaft in Einklang
gebracht werden. Damit löst das moderne
Patentrecht die willkürliche Vergabe von
Privilegien ab und gestaltet einen detail-
lierten Interessenausgleich. Dies ist in
komplexen Industriegesellschaften nicht
immer unumstritten. Einen Ausgleich zwi-
schen Allgemeingut, Ethik und gesell-
schaftlicher Akzeptanz und andererseits
Anerkennung und berechtigtes wirtschaftli-
ches Interesse der Erfinder zu gewährleis- Gesetze eines oder mehrere Staaten, son- det werden soll. Des Weiteren ist die analy-
ten, birgt immer wieder Streitpotenzial. dern auch auf die Kontrolle der Richtigkeit tische Fähigkeit gefragt, die technischen
der Rechtsanwendungen. Inhalte den juristischen Anforderungen
Unter den Tausenden von Patentanmeldun- entsprechend präzise zu beschreiben und
gen finden sich auch immer wieder recht Zwei verschiedene Betätigungsfelder sind zu prüfen, ob bereits Patente gleichen oder
ausgefallene kuriose Ideen von Tüftlern. die Grundlage ihrer Arbeit. Zum einen muss ähnlichen Inhaltes vorliegen.
Die Weißwurst mit Reißverschluss und der Patentanwalt die Schaffung und Siche-
Senffüllung oder auch eine dreibeinige rung gewerblicher Schutzrechte kontrollie- Ein anderes Arbeitsgebiet des Patentan-
Strumpfhose wurden vom Patentamt abge- ren oder einfordern, zum anderen ist die walts betrifft den Schutz von Markenrech-
lehnt, haben aber sicher für einige Lacher Verwertung und Durchsetzung der Selben ten, die durch das Markengesetz geschützt
gesorgt. seine Aufgabe. Da eine zentrale Aufgabe sind. Gerade in Zeiten von Markenfälschun-
aller Patentanwälte die Ausarbeitung von gen ein wichtiger ökonomischer Auftrag,
Patentanmeldungen für Erfindungen ist, der für Firmen bzw. Inhaber des jeweiligen
Patentanwalt kann eine zusätzliche technische Vorbil- Markenrechtes existenzielle Bedeutung
dung von Vorteil sein. Wenn der Patent- haben kann. Es wird aber auch überprüft,
Patentanwälte sind unabhängige Organe anwalt von seinem Mandanten beauftragt ob neue Marken Ähnlichkeiten oder Ver-
der Rechtspflege in unserem Land. Die Be- wird, die Ausarbeitung einer Patentanmel- wechslungsgefahren mit bereits existieren-
tätigungsfelder dieser Juristen beziehen dung zu erstellen, sind umfängliche Kennt- den Marken oder Kennzeichen in sich
sich nicht nur auf die Kenntnis spezieller nisse der Rechtslagen des oder der Länder bergen, um spätere Rechtsstreitigkeiten
rechtlicher Gegebenheiten wie Normen und erforderlich, in denen das Patent angemel- auszuschließen. (BH)

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