Page 22 - Taxikurier Februar 2024

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TMV: „Auto-Gipfel“ mehr Show als Substanz

Zu den Ergebnissen des Auto-Gipfels im Kanzleramt erklärt der Bundesgeschäftsführer des TMV Patrick Meinhardt:
Der „Auto-Gipfel“ im Kanzleramt war leider mehr Show als Substanz.

Auch wenn der Bundeskanzler die bereits aufgebaut wird, wird dies mit der verstärk- Grundlage zu stellen, ist es das Ziel, diese
fest zugesagten Förderungen für E-Mobilität ten Nutzung für PKWs einhergehen. im Sozialgesetzbuch zu verankern.
zugesichert hat, legte die Bundesregierung
nach dem Urteil des Bundesverfassungs- Deswegen hätten wir als TMV erwartet, Hierfür haben der TMV und der Sozialver-
gerichtes zum Klima- und Transformations- dass die Bundesregierung hier ein Gesamt- band Deutschland (SoVD) eine ständige
fonds sowie letztlich auch zum Wirtschafts- konzept mit realistischen Planungsansät- Kommission gegründet und organisieren
stabilisierungsfonds keinen konkreten zen, Etappenzielen und machbarer Finan- Gespräche mit Regierungs- und Fraktions-
Zeit- und Maßnahmenplan für das weitere zierung vorlegt. Stattdessen fordert die vertretern.
Vorgehen vor. Stattdessen gab es nur die Regierung die Autohersteller auf, mehr zu
wenig glaubwürdige Botschaft, dass man tun und die Autohersteller die Regierung. Ebenso wichtig ist es, neue, starke Partner
selbstverständlich am Ziel von 15 Millionen Das ist die vollkommen unbefriedigende für dieses zentrale Thema zu finden. So hat
E-Autos bis 2030 festhalte, während die Botschaft dieses Auto-Gipfels, bei dem sich nun der TMV-Bundesgeschäftsführer
gesamte Fachwelt sich darüber im Klaren man sich fragt, ob man ihn gebraucht hat. Patrick Meinhardt mit dem Vorstandsvorsit-
ist, dass dieses Ziel weiter entfernt ist zenden des Internationalen Bundes (IB)
denn je. Erst gab es in diesem Jahr einen Mobili- Thiemo Fojkar getroffen.
tätsgipfel, bei dem man nicht wusste, wer
Auch in keiner Weise nachvollziehbar ist, warum dabei war und dessen Ergebnisse Der Internationale Bund (IB) ist einer der
dass die Bundesregierung im Sinne des sogleich verpufften, und jetzt einen Auto- großen Dienstleister in der Jugend-, Sozial-
praktischen Klimaschutzes und der Förde- mobil-Gipfel, bei dem jeder dem anderen und Bildungsarbeit in Deutschland. Mit
rung alternativer Antriebe den eigenen Ka- sagt, was er zu tun hat. über 14.000 Mitarbeitern in 1.300 Einrich-
binettsbeschluss zur Einführung paraffini- tungen und Standorten bundesweit ist der
schen Diesels der Kraftstoffnorm EN15940 Was wir wirklich so zügig als möglich brau- IB eine starke Stimme für prägende sozial-
und damit für HVO100 von der vergange- chen ist ein ÖPNV-Gipfel. Wenn Mobilitäts- politische Fragen. 350.000 Menschen
nen Woche nicht aktiv beworben hat und garantie und Mobilitätsgerechtigkeit keine nutzen jährlich die 2.400 Angebote und
dies zum integralen Bestandteil einer Ge- leeren Formeln bleiben sollen, braucht es Dienstleistungen des IB.
samtstrategie gemacht hat. Mit der vom einen ÖPNV-Gipfel mit den Taxi- und Miet-
Kabinett verabschiedeten Novelle zur wagenverbänden zusammen, nachdem die Thiemo Fojkar und Patrick Meinhardt haben
10. Bundesimmissions-Schutzverordnung Verkehrsministerkonferenz mal wieder alle jetzt verabredet, dass IB und TMV ein ge-
(BImSchV) wird es öffentlichen Tankstellen relevanten Themen hierzu ins Frühjahr meinsames Strategietreffen organisieren,
in Deutschland ermöglicht, zukünftig pa- vertagt hat. da der IB über seine deutschlandweiten
raffinische Dieselkraftstoffe, wie HVO100, Einrichtungen eine große Erfahrung beim
als Reinkraftstoff anzubieten und damit Thema Inklusionstaxen in die Waagschale
schon jetzt bis 90 Prozent des CO 2 - TMV und IB (Internationaler Bund) werfen kann. Um am Ende die Verankerung
Ausstoßes zu reduzieren. wollen bei Inklusionstaxen zusammen- im Sozialgesetzbuch zu erreichen und hier-
wirken für die notwendige Überzeugungsarbeit zu
Auch die Wasserstoff-Konzeption der Bun- leisten, braucht es ein starkes Netzwerk.
desregierung wäre hier von zentraler Be- Ein Herzensthema des Taxi- und Mietwagen-
deutung hinsichtlich der Flottenförderung verbandes Deutschland (TMV) ist es, Inklu-
und der Ladeinfrastruktur und dem damit sionstaxen zu einer gesamtgesellschaftli-
verbundenen Zeithorizont, denn wenn die chen Aufgabe in unserem Land zu machen.
Infrastruktur für LKWs flächendeckender Um dies auch auf eine finanziell solide

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